Arbeits-, Tarif- und Sozialrecht

Arbeitsmarkt und Beschäftigung

Bildung, Integration und Gesellschaftspolitik

Finanzen | Steuern | Wirtschaftsförderung | Außenwirtschaft

Wirtschafts- und Industriepolitik

Digitalisierung

Energie- und Klimapolitik

Umweltpolitik

Nachhaltigkeit und Gesundheitspolitik

  • Frequenzen in Europa harmonisieren und koordinieren.
  • Investitionen stärken, geeignete Frequenzen zeitgerecht zuteilen, ineffiziente oder diskriminierende Auktionsdesigns verhindern und einen gemeinsamen Markt mit Innovationspotenzial schaffen.
  • Regelungen zur Netzneutralität müssen eine Differenzierung von Qualitäten zulassen. Diskriminierung einzelner Dienste oder Inhalte sind abzulehnen.
  • Handlungsspielräume und Anreize für Investitionen in 5G-geeignete Glasfasernetze …
    mehr >
  • Bis 2025 Gigabit-Infrastruktur in Niedersachsen flächendeckend verfügbar machen.
  • Anreize schaffen und fairen Investitions- und Infrastrukturwettbewerb sichern.
  • Gezielte und technologieneutrale Förderung von Regionen, in denen kein eigenwirtschaftlicher Ausbau möglich ist.
  • Staatliche Zuschüsse für Unternehmen etablieren, die außerhalb von Fördergebieten an Glasfasernetze angeschlossen werden müssen.
  • Langwierige Genehmigungsprozesse beschleunigen und …
    mehr >
Die erste Veranstaltung dieser Reihe befasst sich mit dem Schwerpunkt "Datenschutz in der Wirtschaft - zwischen Safe Harbour und dem EU-US Privacy Shield". Download: Einladung Hannoveraner Datenschutztag 2016 mehr >