UVN: Wer gegen TTIP protestiert, setzt Sicherheit und Wohlstand aufs Spiel
22. April 2016
Zu den TTIP-Demonstration am 23. April 2016 im Vorfeld der HANNOVER MESSE und den Vorteilen des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) sagt UVN-Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Müller:
„Offene Märkte sind für die exportgetriebene deutsche und niedersächsische Wirtschaft so wichtig wie der Sauerstoff zum Atmen. Der sicherheitspolitische Aspekt ist gerade für die Bevölkerung von großem Nutzen. Wer gegen TTIP protestiert, setzt Sicherheit und Wohlstand aufs Spiel.
Die Protestbewegung – in den USA und in Deutschland – zeigt, wie intransparent die Verhandlungen zu großen Teilen geführt wurden und wie wenig Teilergebnisse wir bislang wirklich fest definiert haben. Konstruktive Kritik ist wichtig für den Prozess, pauschale Vorwürfe sind kontraproduktiv.
Die Europäische Kommission hat in den letzten Monaten dazu gelernt und viele Vorurteile mit Argumenten und Fakten ausgeräumt. Wir rufen die TTIP Gegner auf, sich endlich mit den tatsächlichen Fakten auseinanderzusetzen. Die anfängliche Intransparenz ist überzeugenden Argumenten gewichen und die europäischen Verhandlungsführer werden ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern, der Wirtschaft und den hohen europäischen Standards gerecht.
Das Transatlantische Freihandelsabkommen hat wirtschaftliche, strategische und vor allem auch geopolitische Vorteile:
Der Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren würde gerade für unsere mittelständischen Unternehmen den Marktzugang erhöhen, unnötige Kosten senken und so zu mehr Beschäftigung und Wachstum führen. Zwischen 2008 und 2014 gab es der WTO zufolge 962 neue Importrestriktionen. Während dieser Zeit konnten aber nur 282 abgeschafft werden. Gerade Zölle belasten und könnten durch TTIP abgebaut werden. 2013 wurden allein im Industriewarenhandel rund 3,5 Milliarden Euro Zölle zwischen Deutschland und den USA fällig.
Als größte Wirtschaftsräume der Welt können EU und USA in den TTIP-Verhandlungen gemeinsam Regeln und Standards entwickeln, die auch jenseits des transatlantischen Marktes attraktiv sein können. Die zusätzlichen Produktkosten für doppelte Zulassungen, Testverfahren und Konformitätsprüfungen lagen im Jahr 2009 dem Institut Ecorys zufolge bei Einfuhr in die EU bei durchschnittlich 21,5 Prozent des Warenwerts. Fest steht: Die Verhandlungen verfolgen das Ziel, dass die regulatorische Zusammenarbeit nur dann zu Ergebnissen führt, wenn ein vergleichbar hohes Niveau im Verbraucherschutz, bei der Produktsicherheit oder auch im Umweltschutz gewährleistet ist.
Außerdem ist die transatlantische Partnerschaft mit Blick auf die globalen Machtverschiebungen ein Stabilitätsanker. TTIP würde die transatlantische Zusammenarbeit weiter institutionalisieren und politisch stärken.“
Hinweis:
Mit dieser Pressemitteilung haben wir eine Zeichnung mitgeschickt, die veröffentlicht werden darf unter Nennung der Quelle sowie der Künstlerin: UVN/Waltle Design
