Presse

Fortführung der Clearingstelle des Landes Niedersachen | Ein positives Signal für die niedersächsische Wirtschaft

20. Dezember 2022

GEMEINSAME MEDIENINFORMATION
der Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter des Mittelstandsbeirats der Clearingstelle

Fortführung der Clearingstelle des Landes Niedersachen
Ein positives Signal für die niedersächsische Wirtschaft

In der Kabinettssitzung am 11.12.2022 hat die neue Landesregierung den Weg für die Fortführung der Clearingstelle des Landes Niedersachsen freigemacht und eine Verlängerung der Projektförderung bis Ende 2024 beschlossen. Als unabhängige Stelle in der Trägerschaft der IHK Niedersachsen und unterstützt von einem breit aufgestellten Beirat trägt die Clearingstelle zur Bürokratievermeidung für den Mittelstand bei. Sie analysiert dafür Gesetzes- und Verordnungsvorhaben, ob diese für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) vermeidbaren, bürokratischen Aufwand bedeuten.

„Die Landesregierung ist mit dem Entschluss, die Clearingstelle fortzuführen, der Empfehlung der Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter des Mittelstandsbeirats gefolgt. Das ist nicht nur ein positives Signal für den niedersächsischen Mittelstand. Die Entscheidung zeigt, dass dem Land die Vermeidung von Bürokratie bereits im Vorfeld von Gesetzesvorhaben oder Verordnungen wichtig ist und dass Geschäftsführerin Sandra Schubert und ihr Team die Clearingstelle in den vergangenen zwei Jahren erfolgreich auf- und ausgebaut haben. Dazu gratulieren wir herzlich und freuen uns auf die weiteren erfolgreichen Projekte“, so Maike Bielfeldt, Holger Bartsch und Michael Zeinert aus der Hauptgeschäftsführung der IHK Niedersachsen.

André Schulte-Südhoff, niedersächsischer Landesvorsitzender von DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V., ergänzt: „Die Fortsetzung der Clearingstelle ist ein Zeichen, das der Wirtschaft in Niedersachsen Mut macht. Die neue Landesregierung signalisiert, dass sie die Belastungen des Mittelstands und der Familienunternehmen im Blick hat und bereit ist, wirksame Schritte zur Bürokratievermeidung gemeinsam zu beschreiten.“

„Bürokratievermeidung und -überprüfung wird eine der wesentlichen Aufgaben der Politik zur Entlastung gerade der kleinen Betriebe sein. Die Clearingstelle braucht eine verlässliche finanzielle Grundlage, die perspektivisch ihre Arbeitsfähigkeit sicherstellt. Wir setzen auf die Nutzung der Clearingstelle durch die verschiedenen Ministerien und Ressorts, sodass bei allen, auch richtigen Vorhaben immer ein Bürokratiecheck gemacht wird“, sagt Hauptgeschäftsführerin Dr. Hildegard Sander, Landesvertretung der Handwerkskammern Niedersachsen e.V. (LHN).

„Die Clearingstelle ist ein wichtiger Wächter vor überbordender Bürokratie. Sie schützt den Mittelstand und hat bereits in kurzer Zeit Erfolge erzielt. Auch wenn sie im konkreten Verfahren nicht einschreitet, sorgt sie allein durch ihre Anwesenheit dafür, dass dem Bürokratieabbau genügend Raum eingeräumt wird“, sagt Christoph Meinecke, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen e.V. (UVN)

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Clearingstelle ihre Arbeit fortführen wird“, sagt Dr. Bernd von Garmissen, Direktor der Landwirtschaftskammer Niedersachsen. „Als Fachorganisation sehen wir eine unserer wichtigsten Aufgaben darin, uns dafür einzusetzen, dass Gesetze und Verordnungen möglichst praxisnah gestaltet werden. Die Clearingstelle gilt uns daher als wichtiger Baustein für eine positive Entwicklung der Wirtschaft in Niedersachsen.“

< Zurück zur Übersicht